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Fusionen - Verein gegen GrossLuzern

Im Nachgang zur gewonnen Referendumsabstimmung zum 20-Millionen-Fusionsbeitrag an die Fusion Luzern-Littau war man sich im zuständigen Komitee gegen GrossLuzern einig, dass der Kampf gegen Grossfusionen und Demokratieabbau noch lange nicht gewonnen ist. Aus diesem Grund wurde dann das Komitee umstrukturiert und der Verein gegen GrossLuzern ins Leben gerufen.
 
Der Verein ist ein Zusammenschluss aller Anti-Fusions-Organisationen des Kantons Luzern:
  • Komitee für eine eigenständige Gemeinde Kriens KeK (www.kek-kriens.ch)
  • Bewegung für ein lebeswertes Littau-Reussbühl
  • Interessengemeinschaft für ein eigenständiges Horw IGeH
  • Interessengemeinschaft Littau-Reussbühl
  • Jugendkomitee "Ja zu eigenständigen Luzerner Gemeinden" (www.eigenstaendig.ch)
  • Forum Emmen (www.forumemmen.ch)
  • IG Meggen
  • IG für eine selbständige Gemeinde Ebikon (www.ig-ebikon.ch)
  • Pro Adlige (www.pro-adlige.ch)
Zusätzliche grosse Unterstützung erhalten wir von den Parteien Chance21 und der SVP des Kantons Luzern. Oberstes Organ dieses Vereins ist die Delegiertenversammlung, jede Organisation kann eine bestimmt Anzahl Delegierte entsenden. Die Ausführung und Überwachung der Aufträge übernimmt das Sekretariat, dass von Anian Liebrand und mir geführt wird.
 
In Juli 08 haben wir das Referendum gegen die Änderungen im Gemeindegesetz mit 3276 Unterschriften eingereicht. Damit wollten wir verhindern, dass Zwangsfusionen durch den Kantonsrat möglich sind und ermöglichen, dass die Kantonsbürger gegen Gemeindefusionen wieder das Referendum ergreifen können, insbesondere bei Grossfusionen. Dies kam dann auch zur Abstimmung, die wir aber leider verloren haben.
 
Trotzdem waren uns 2011 und 2012 Riesenerfolge gegönnt. So haben wir den Abstimmungskampf "Starke Stadtregion Luzern" klar gewonnen. Ausser in Luzern wurde die Fusion klar abgelehnt, teilweise mit über 94 % Nein-Stimmen-Anteil! Einzig die Stadt Luzern hat ja gesagt. Ein Signal, das auch der Stadt zu denken geben sollte, hat sie doch offenbar einiges an Attraktivität eingebüsst, wenn nicht einmal mehr hochverschuldete Agglogemeinden mit hohem Steuerfuss mit der Stadt fusionieren wollen. 
 
Damit ist das Thema bis auf weiteres wenigstens auf lokaler Ebene abgeschlossen. Obwohl einzelne Stadt-Parteien bereits wieder Fusionsdiskussionen in 4 Jahren planen, ist der Zug wohl endgültig abgefahren. Durch das in vielen Jahren hart erarbeitete Wissen zum Thema Fusionen kann ich nun auch anderen Gemeinden helfen, die ausserhalb unseres Kantons von  einer Fusion bedroht sind. Aus diesem Grund halte ich immer wieder Referate zum Thema und gebe Tipps bei Abstimmungskämpfen, bisher zum Beispiel in den Kantonen St. Gallen, Zürich, Aargau, Solothurn und Bern.
 
Mehr Infos finden Sie unter www.gegen-grossluzern.ch